Willkommen beim Anliegenmanagement der Stadt Ulm

Datenschutz

Datenschutzinformation gemäß Art. 13 DS-GVO

Herzlich Willkommen auf Anliegenmanagement Ulm der Stadt Ulm (anliegenmanagement.ulm.de),

Wir, die Stadt Ulm (als Betreiber der Webseite & Verantwortliche für die Datenverarbeitung) und die wer|denkt|was GmbH (als Betreuer der Webseite) legen einen großen Wert auf den Schutz Ihrer personenbezogenen Daten sowie die Wahrung Ihrer Privatsphäre.

Grundsätzlich können Sie diese Webseite zur Information nutzen, ohne persönliche Daten zu hinterlassen. Darüber hinaus können Sie selbst aktiv werden und auf dieser Webseite Texte speichern, beispielsweise indem Sie Beiträge, Kommentare oder Anliegen schreiben. Dazu müssen Sie sich registrieren oder bei der Eingabe Ihres Textes persönliche Daten eingeben. Soweit solche Daten erhoben, gespeichert oder genutzt werden, beispielsweise im Rahmen einer Anliegenerstellung (Anliegen-Meldung) erfolgt dies auf der Grundlage der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO), des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG-neu), des Telemediengesetz (TMG) und anderer gesetzlicher Bestimmungen.

Die nachstehende Datenschutzerklärung beschreibt die Erhebung, Speicherung und Verwendung Ihrer personenbezogenen Daten im Zusammenhang mit der Nutzung der Webseite  Anliegenmanagement Ulm sowie Maßnahmen zum Schutze dieser Daten. Dabei orientieren wir uns am Prinzip der Datenvermeidung und -sparsamkeit. Es wird ausschließlich die nachstehend beschriebene Erhebung, Speicherung und Nutzung Ihrer persönlichen Daten vorgenommen. Bei Fragen im Zusammenhang mit der Erhebung, Speicherung oder Nutzung personenbezogener Daten stehen wir Ihnen jederzeit gerne zur Verfügung.

  • Kontaktdaten der Verantwortlichen: Stadt Ulm, 89070 Ulm, info(at)ulm.de
  • Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten: Stadt Ulm, ZSD/R - DSB, 89070 Ulm, datenschutz(at)ulm.de

Die Seite Anliegenmanagement Ulm wird auf einem Server der TeleData GmbH in einem ISO 27001:2013 zertifizierten Rechenzentrum in Friedrichshafen betrieben.

Die Kontaktangaben finden Sie im Impressum oder unter Punkt 8 dieser Erklärung.


1. Allgemein

Diese Seite unterliegt den Bestimmungen des Telemediengesetzes (TMG). Es wurden die notwendigen technischen und organisatorischen Maßnahmen getroffen, um sicherzustellen, dass die Vorschriften über den Datenschutz durch die  und die wer|denkt|was GmbH eingehalten werden.

Für die statistische Auswertung von Besucherzugriffen verwenden wir die Open-Source-Software Matomo (ehem. Piwik). Hier werden Daten nur in anonymisierter Form erfasst.


2. Erhebung personenbezogener Daten

Personenbezogene Daten werden nur erfasst, wenn Sie diese Angaben freiwillig im Rahmen der Seitennutzung (bspw. um ein Anliegen zu melden) mitteilen oder sich auf der Seite dauerhaft als Nutzender registrieren möchten.

Jegliche persönliche Daten, die wir von Ihnen erhalten, werden unter unserer Datenschutzrichtlinie und gemäß DS-GVO gespeichert und verarbeitet.


2.1. Registrierung

Eine Registrierung ist nur möglich, wenn Sie bestätigen, dass Sie diese Datenschutzerklärung gelesen und zur Kenntnis genommen haben und der Verarbeitung personenbezogener Daten gemäß der vorliegenden Datenschutzerklärung ausdrücklich zustimmen (Art. 6 Abs. 1 lit a) DS-GVO). Im Rahmen der Nutzerregistrierung werden folgende personenbezogene Daten erhoben:

  • öffentlicher Benutzername / Pseudonym (freiwillige Angabe, öffentlich),
  • E-Mail-Adresse,

Es ist möglich und wird empfohlen für eine Teilnahme ein Pseudonym als öffentlichen Benutzernamen zu wählen. Eine Anzeige der E-Mail-Adresse erfolgt nur, wenn Sie diese selbst in einem Beitrag veröffentlichen. Für das Nutzerkonto wird ein Passwort gespeichert, welches verschlüsselt übertragen und verschlüsselt in einer Datenbank abgespeichert wird.


2.2. Erstellung eines Anliegens

Im Rahmen der Erstellung eines Anliegens (Anliegen-Meldung) ohne registriertes Nutzerkonto werden gem. Art. 6 Abs. 1 lit a) DS-GVO folgende personenbezogene Daten erhoben:

  • Name, Vorname
  • E-Mail-Adresse
  • Telefonnummer in Einzelfällen
  • Ort des Anliegens (Adresse) (freiwillige Angabe)
  • Bilddateien / ggf. Dokumente
  • GPS-Position zur automatisierten Ermittlung des Orts des Anliegens (freiwillig)

Die Erhebung dieser Daten ist notwendig, um Ihr Anliegen bearbeiten zu können.

Die mit dem Anliegen übermittelten personenbezogenen Daten werden nach einem Jahr nach der Behebung des Anliegens pseudonymisiert.


2.3. Anzeige öffentlicher Informationen

Sollten Sie Anliegenmeldungen abgeben oder sich nach Ihrer Registrierung im Rahmen eines Beteiligungsverfahrens mit eigenen Eingaben (sog. Beiträge) beteiligen, werden folgende Informationen öffentlich angezeigt:

  • Öffentlicher Benutzername,
  • Text / Beschreibung (des Anliegens, der Idee oder des Beitrags),
  • Ort des Anliegens (Adresse & ggf. GPS-Koordinaten),
  • Datum (des Anliegens, der Idee oder des Beitrags),


3. Nutzung und Weitergabe personenbezogener Daten

Die erhobenen personenbezogenen Daten werden ausschließlich zur Bearbeitung Ihres Anliegens bzw. Ihrer Eingabe an die Stadt Ulm weitergegeben. Sofern es für die weitere Bearbeitung eines Anliegens notwendig ist, können diese Daten auch zweckgebunden an kommunale Eigenbetriebe bzw. Dritte, wie zum Beispiel städtische Beteiligungen weitergeleitet werden. Darüber hinaus können Anliegen auch an weitere Einrichtungen, die im Auftrag der Stadt Ulm Dienstleistungen erbringen, zwecks Bearbeitung weitergeleitet werden.

Sollten Sie sich auf der Plattform registrieren, können Sie im Registrierungsprozess angeben, ob Sie über neue Funktionen und Änderungen informiert werden möchten. In diesem Falle werden Sie via E-Mail auch über Neuigkeiten im Portal und über Beteiligungsverfahren informiert.

Soweit uns weitere personenbezogene Daten zur Verfügung gestellt wurden, verwenden wir diese nur zur Beantwortung und Bearbeitung von Anfragen und für die technische Administration. Darüber hinaus werden personenbezogene Daten nicht an Dritte weitergegeben. Es sei denn, dass wir dazu in Folge zwingender gesetzlicher Vorschriften verpflichtet sind.

 

4. Nutzungsdaten

Sie können das Anliegenmanagement Ulm grundsätzlich besuchen, ohne irgendwelche Angaben zu Ihrer Person machen zu müssen. Unabhängig davon registriert der Betreuer dieser Seite automatisch Zugriffe auf die Webseite und speichert diese in sogenannten Server-Log-Files.

Beim Besuch der Seite speichert der Webserver zur Erhaltung der Systemsicherheit:

  • Browsertyp und -version
  • verwendetes Betriebssystem
  • Herkunfts-URL (Referrer URL)
  • Hostname des zugreifenden Rechners
  • Uhrzeit der Serveranfrage
  • IP Adresse
  • Inhalte, auf die zugegriffen wurde

Diese Daten bleiben für die Stadt Ulm und die wer|denkt|was GmbH anonym. Ein Rückschluss auf eine Person ist somit nicht möglich. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen. Wir behalten uns allerdings vor, diese Daten nachträglich durch die TeleData GmbH prüfen zu lassen, wenn konkrete Anhaltspunkte für eine rechtswidrige Nutzung bekannt werden oder wir als Betreibende der Seite von Strafverfolgungsbehörden dazu aufgefordert werden.

 

5. Sicherheitshinweis

Zur Sicherung der Übertragung personenbezogener Daten werden u. a. folgende Maßnahmen ergriffen:

  • bei der Erfassung: Authentifizierung der Webseite und mindestens AES-128-Verschlüsselung
  • die gesamte Kommunikation zwischen Webserver und Client erfolgt per https
  • bei der Kommunikation per E-Mail kann die vollständige Datensicherheit nicht gewährleistet werden, so dass für vertrauliche Informationen der Postweg empfohlen wird.

 

6. Cookies

Für die Nutzung von Anliegenmanagement Ulm ist die Verwendung von Cookies erforderlich. Cookies sind Dateien, die einen Besuch unserer Seite benutzerfreundlicher gestalten, indem sie sich persönliche Einstellungen merken. Wir verwenden Cookies, um Inhalte und Anzeigen zu personalisieren und die Zugriffe auf unserer Webseite zu analysieren.

Wir dürfen Cookies auf Ihrem Gerät speichern, wenn diese für den Betrieb dieser Seite technisch notwendig sind. Notwendige Cookies helfen dabei, eine Webseite nutzbar zu machen, indem sie Grundfunktionen wie Seitennavigation und Zugriff auf geschützte Bereiche der Webseite ermöglichen. Die Webseite kann ohne diese Cookies nicht richtig funktionieren.

Für alle anderen Cookie-Typen benötigen wir Ihre Erlaubnis. Diese können Sie mittels unseres Cookie-Präferenzmanagers bei ihrem ersten Besuch spezifisch als Opt-In festlegen. Auf diese Weise wird ein Cookie auf ihrem System gesetzt, der unserem System signalisiert welche Cookies akzeptiert wurden. Sie können Ihre Einwilligung jederzeit von der Cookie-Erklärung auf unserer Website ändern oder widerrufen.

Achtung: Wenn Sie Ihre Cookies löschen, so hat dies zur Folge, dass auch das Cookie gelöscht wird, welches ihre Cookie-Einstellungen gespeichert hat, sodass Sie ihre Cookie-Präferenzen erneut eintragen müssen.

 

7. Inhalte der Online-Beteiligung

Alle von den Nutzenden eingestellten Inhalte (sog. user-generated content) stehen unter der CC BY-SA-Lizenz. Dementsprechend dürfen sie unter Nennung des öffentlichen Benutzernamens, des Autors sowie der URL der jeweiligen Seite auf dieser Plattform unentgeltlich und unter den gleichen Bedingungen weiter verwendet werden. Falls Ihr Benutzername Ihrem realen Namen entspricht, wird dieser entsprechend auch weitergegeben.

Sollten Sie personenbezogene Daten von Dritten oder Ihnen selbst im Rahmen Ihrer Nutzereingaben auf dieser Plattform einstellen (bspw. Klarnamen, E-Mail-Adressen oder Anschriften), kann unsere Moderation diese anonymisieren bzw. löschen.

Die gespeicherten Daten können, in pseudonymisierter Form gemäß Art. 4 Abs. 5 DS-GVO, d.h. ohne Personenbezug, für statistische oder wissenschaftliche Zwecke gemäß Art. 89 DS-GVO von der wer|denkt|was GmbH oder Forschungspartnern (z.B. Universitäten, Institute und Forschungskollegs) im öffentlichen Interesse ausgewertet werden. Unsere technisch-organisatorischen Maßnahmen stellen sicher, dass dabei die Achtung des Grundsatzes der Datenminimierung gewährleistet wird.

 

8. Betroffenenrechte

Unter den angegebenen Kontaktdaten können betroffene Personen hinsichtlich ihrer personenbezogenen Daten jederzeit die folgenden Rechte ausüben:

  • Auskunft über Ihre personenbezogenen Daten (Art. 15 DS-GVO),
  • Berichtigung unrichtiger Daten (Art. 16 DS-GVO),
  • Löschung (Art. 17 DS-GVO),
  • Einschränkung der Datenverarbeitung (Art. 18 DS-GVO),
  • Datenübertragbarkeit (nur bei Einwilligung oder Vertrag; Art. 20 DSGVO)

Sie können eine erteilte Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Die Ausübung der Betroffenenrechte kann ggf. durch spezialgesetzliche Regelungen eingeschränkt sein. Sie können sich jederzeit mit einer Beschwerde an die für Sie zuständige Aufsichtsbehörde wenden (Art. 77 DS-GVO).

 

9. Dauer der Datenspeicherung / Datenlöschung

Ihre Ideen und Diskussionsbeiträge können zwei Jahre lang eingesehen werden. Dann können sie gelöscht werden. Sollten Sie Ihr Benutzerkonto vorher gelöscht haben, wird Ihr öffentlicher Benutzername in den von Ihnen erstellten Beiträgen pseudonymisiert.

 

10. Newsletter

Um zusätzliche Informationen zu erhalten, können Sie einen E-Mail-Newsletter abonnieren. Sie können den Newsletter jederzeit deaktivieren. Zu diesem Zweck nutzen Sie den in jedem Newsletter angegebenen Abmeldelink oder wenden Sie sich an uns.

Die Verwendung Ihrer Daten für werbliche Zwecke ist ausgeschlossen.

 

11. Links zu anderen Webseiten

Diese Webseite kann Links zu Webseiten anderer Anbieter enthalten. Wir weisen darauf hin, dass diese Datenschutzerklärung ausschließlich für diese Webseite gilt. Die Webseiten anderer Anbieter unterliegen der Haftung der jeweiligen Betreiber, darauf haben wir keinen Einfluss. Wir haben bei der erstmaligen Verknüpfung der externen Links die fremden Inhalte überprüft, ob etwaige Rechtsverstöße bestehen. Zu dem Zeitpunkt waren keine Rechtsverstöße ersichtlich. Das Setzen von externen Links bedeutet nicht, dass wir uns die hinter dem Verweis oder Link liegenden Inhalte zu Eigen machen. Eine ständige Kontrolle der externen Links ist für uns ohne konkrete Hinweise auf Rechtsverstöße nicht zumutbar. Bei Kenntnis von Rechtverstößen werden die Links entfernt. 

 

12. Matomo Analyse

Diese Webseite verwendet den Webanalysedienst Matomo (ehem. Piwik). Matomo verwendet Cookies, die eine Analyse der Benutzung der Webseite ermöglichen. Zu diesem Zweck werden die durch den Cookie erzeugten Nutzungsinformationen (einschließlich Ihrer gekürzten IP-Adresse) an die Server der wer|denkt|was GmbH übertragen und zu Nutzungsanalysezwecken gespeichert, was der Webseitenoptimierung dient. Ihre IP-Adresse wird bei diesem Vorgang umgehend anonymisiert, so dass Sie als Nutzender für uns anonym bleiben. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Webseite werden nicht an Dritte weitergegeben.

Wenn Sie mit der Speicherung und Auswertung dieser Daten aus Ihrem Besuch nicht einverstanden sind, dann können Sie der Speicherung und Nutzung nachfolgend per Mausklick jederzeit widersprechen. In diesem Fall wird in Ihrem Browser ein sog. Opt-Out-Cookie abgelegt, was zur Folge hat, dass Matomo keinerlei Sitzungsdaten erhebt.

Achtung: Wenn Sie Ihre Cookies löschen, so hat dies zur Folge, dass auch das Opt-Out-Cookie gelöscht wird und ggf. von Ihnen erneut aktiviert werden muss.

Widerspruch Matomo-Analyse

13. Einbeziehung, Gültigkeit und Aktualität der Datenschutzerklärung

Die vorliegende Datenschutzerklärung ist aktuell gültig und datiert vom 01. August 2019.

Durch die Weiterentwicklung unserer Webseite oder die Implementierung neuer Technologien kann es notwendig werden, diese Datenschutzerklärung zu ändern. Wir behalten uns vor, die Datenschutzerklärung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Wir empfehlen Ihnen, sich die aktuelle Datenschutzerklärung von Zeit zu Zeit erneut durchzulesen. Bei umfassenden Änderungen der Datenschutzerklärung erhalten alle registrierten Nutzenden einen Hinweis per E-Mail, der an die hinterlegte E-Mail-Adresse gesendet wird.